Björn_Bochum

Piratenthemen & Piratenidentität

Die Themen, die wir uns einst als Partei gegeben haben, sind für uns mehr als nur sinnstiftend. Es war Identität. Es entstand ein gemeinsames Piratengefühl, ein Wir-Gefühl. In der Folge ist die Piratenpartei vor allem deswegen erfolgreich geworden, weil sie für solche Themen einsteht, die von den Altparteien schlichtweg übersehen worden sind.  Diese Themen, wie beispielweise die Freiheit des Internets als neues und globales Kommunikationsmedium, den Kampf gegen Zensur und das Sträuben gegen staatliche Bevormundung, basieren jedoch auf gesellschaftlich relevanten Entwicklungen und damit für viele Menschen in diesem Land von grundlegender Bedeutung.

Wir Piraten sind deswegen erfolgreich geworden und aus dem Schatten der Kleinparteien herausgetreten, weil wir uns gegen den Abbau der Privatsphäre stemmen, und weil wir etablierte, durchaus kritisierwürdige Systeme, wie das veraltete Urheberrecht hinterfragen. Wir sind deswegen erfolgreich, weil wir dem “Volke aufs Maul schauen”, sprich unseren Mitmenschen zuhören und selber Bürger sind. Wir wünschen uns den mündigen Bürger. Wir wünschen uns, dass jeder Bürger Zugriff auf  jegliche Information bekommt um (möglichst) objektiv Entscheidungen fällen zu können. Und wir sind deswegen erfolgreich, weil wir diesen undurchsichtigen, in manchen Zügen korrupten Staat durchsichtig und kontrollierbarer machen wollen. DAS ist unsere Marke und unser Kern. Das ist es, was wir neu in die Parlamente bringen, und dass ist unser primäre Aufgabe.

Natürlich brauchen wir die Kompetenzen in Wirtschaft, Soziales, Außenpolitik, und damit auch die Kompetenzen, Ideen und Visionen aller Piraten und „Freibeuter“ (im parteininternen Slang sind damit interessierte und zur Mitarbeit motivierte Nichtparteimitglieder gemeint) mit Themen abseits unserer Kernmarke. Aber kein Mensch würde uns (derzeit) wegen unserer Wirtschaftskompetenz oder unseren fernen, teilweise recht utopischen, und damit für viele Menschen unrealistische Gesellschaftsvisionen wählen. Dazu sollten wir für uns und unsere politische Arbeit erkennen: Die PIRATEN sind nicht die Partei, die Antworten auf die drängenden Wirtschaftsfragen geben soll. Das möchte der Bürger gar nicht. Wir stehen für die anderen Themen, die die anderen Parteien vergessen haben und teilweise schlichtweg nicht verstehen. Viele von ihnen sind damit nicht aufgewachsen, könne nicht nativ mit Computern und dem Internet umgehen, wie es viele von uns können und tagtäglich tun. Diese Problematik trägt Züge eines Generationenkonfliktes. Offliner gegen Onliner. Aber zusammen leben wir deswegen immer noch gemeinsam in einer Gemeinschaft und müssen lernen miteinander auszukommen.

Seitdem wir uns thematisch geöffnet haben, damit wir im Bundestag nicht mit leeren Händen dastehen (Stichwort: “Die haben doch kein Programm”), haben wir unsere Kernkompetenzen sträflich vernachlässigt, und sind damit für uns, aber auch für jene, die Hoffnungen in uns gesetzt haben, unattraktiv geworden. Wir waren kurz davor wie die Grünen zu werden, die viele ihrer ursprünglichen Werte eingetauscht haben gegen „Professionalisierung“ und „Regierungsfähigkeit“. Sie haben Macht gegen Ideal getauscht. Diesen Fehler fangen wir bereits jetzt ebenfalls an zu begehen.

Die jüngsten Themenumfragen in Hessen, in Bayern und auf der Bundesebene haben allerdings gezeigt, dass der Wunsch nach unserem Markenkern noch vorhanden und stark verbreitet ist. Es hat scheinbar eine Rückbesinnung eingesetzt. Ich glaube, dass daher die anderen, die neuen Themengebiete, wie beispielsweise Wirtschaftspolitik und Außenpolitik darunter im Detail und in der Bevorzugung etwas leiden. Doch nur scheinbar. Viele Stellungnahmen in noch nicht breitflächig abgearbeiteten Themengebieten können wir ausgehend von unseren derzeitigen Grundwerten, festgelegt im Grundsatzprogramm, problemlos ableiten. In diesen Themenbereichen müssen wir nur mitreden können. Da können wir nicht das Rad aus der hohlen Hand neu erfinden, und sollten es auch nicht versuchen. Wir behindern und verlieren uns damit nur selbst. Wir haben weder Kapazitäten, noch Kompetenzen, um die Volksparteien in ihren Kernthemen herauszufordern. Wir dürfen uns nichts vormachen. Wir sind Piraten. Wir sind keine Volkspartei. Wir sind nur für einen Teil der Bevölkerung interessant, weil wir deren Interessen vertreten. Das sind vor allem Menschen, die sich neu orientieren wollen, die aufgeschlossen und idealistisch sind. Menschen, die sich für den neuartigen Pragmatismus begeistern können, den wir in die Politik bringen wollen. Wir sind nicht für alle Menschen gleich interessant. Unsere eigentlichen Kernthemen sind unsere Identität, dass Geheimnis unseres Erfolges. Diese Themen müssen wir zuerst und am besten ausarbeiten. Wir können noch nicht alle politischen Themenfelder gleichstark bedienen, sonst beginnen wir uns selbst zu verlieren. Wir sind zurzeit sehr attraktiv für politische Trittbrettfahrer, die den Erfolg, den wir aktuell haben, auch wenn wir uns nun im Abwind befinden, für ihre eigenen Zwecke nutzen wollen und so drohen uns zu zerreißen. Das dürfen wir nicht zulassen. Um eine nautische Metapher zu benutzen: Wir müssen das Ruder herumreißen, damit wir die bleiben, die wir sind, die wir sein sollen, und die in diesem Land gebraucht werden: Piraten!